Wahlrückblick mit gemischten Gefühlen

Die diesjährige Präsidentenkonferenz der SVP Oberaargau führte die Teilnehmer nach Herzogenbuchsee zur Karl Anliker AG. Dabei stand der Rückblick auf die National- und Ständeratswahlen im Mittelpunkt. Der Wahlerfolg der SVP auf kantonaler und nationaler Ebene auf der einen Seite und die Nichtwahl von SVP-Grossrat Beat Bösiger in den Nationalrat auf der anderen Seite hinterliessen beim Rückblick auf die Wahlen gemischte Gefühle.

Eine stattliche Anzahl SVP-Parteipräsidenten und weitere SVP-Mitglieder folgten der Einladung zur Karl Anliker AG nach Herzogenbuchsee, wo die diesjährige Präsidentenkonferenz der SVP Oberaargau stattfand. Dabei gewährte Max Dürrenmatt, Geschäftsführer des Unternehmens, interessante Einblicke in das 1946 gegründete Unternehmen, das sich in über 70 Jahren zu einer führenden Spezialistin für die Herstellung von Zahnrädern in höchster Präzision entwickelt hat. «Ob für die Montage von Baugruppen, Einzel-, Klein- oder Grossserienteilefertigung, wir sind ihr idealer Partner für Komplettlösungen und Lohnarbeiten in einer grossen Material-, Formen- und Mengenvielfalt mit einem überzeugenden Preis-Leistungs-Verhältnis», machte Max Dürrenmatt gekonnt Werbung für seine Firma.

SVP auf hohem Niveau stabil
Samuel Leuenberger, Präsident der SVP Oberaargau, versprach dem Firmenchef, dass man sich auf politischer Ebene für bessere Rahmenbedingungen für KMU-Betriebe, aber auch für ein besseres Image von handwerklichen Berufen einsetzen werde. «Wir können noch lange über Erneuerbare Energien schwadronieren, wenn wir aber keine Heizungs-Installateure mehr haben, die unsere Wärmepumpen einbauen, dann wird die ganze Energiestrategie scheitern», bemerkte Leuenberger.

Für positive Schlagzeilen sorgte die SVP bei den vergangenen National- und Ständeratswahlen, wie SVP-Nationalrat Manfred Bühler (Präsident SVP Kanton Bern) rückblickend erfreut zur Kenntnis nahm. «Die SVP verharrt auf hohem Niveau stabil», beurteilt er den Wahlerfolg, der gemäss Bühler sogar noch besser hätte ausfallen können, weil andere Kleinparteien, vor allem die sogenannten Corona-Parteien, der SVP stimmen weggenommen haben. Trotzdem habe man die Wahlziele erreicht und im Kanton Bern sogar einen Nationalratssitz zulegen können (neu acht Sitze). Und mit Werner Salzmann habe man den SVP-Sitz im Ständerat souverän verteidigt.

Asylprobleme werden zum Sicherheitsproblem
Von einem Wehrmutstropfen sprach dagegen Samuel Leuenberger, Präsident der SVP Oberaargau, beim Blick auf die vergangenen Nationalratswahlen. Obwohl Beat Bösiger (Niederbipp) einen hochprofessionellen Wahlkampf geführt habe, sei er nicht in den Nationalrat gewählt worden, was nicht nur für den Kandidaten oder die SVP Oberaargau, sondern auch für die ganze Region bedauerlich sei. Rückblickend sei es sicher kein glücklicher Entscheid gewesen, nur mit einem Kandidierenden anzutreten und den zweiten Oberaargauer SVP-Listenplatz abzugeben, zeigte sich Leuenberger bei der Wahlanalyse selbstkritisch. Für die Nichtwahl Bösigers gebe es aber noch weitere, vielfältige Gründe, die aufzeigen würden, dass die kleine Region Oberaargau bei der Durchsetzung ihrer Interessen und Anliegen im grossen Kanton Bern nach wie vor einen schweren Stand habe.

Den Schlusspunkt der Präsidentenkonferenz setzte SVP-Ständerat Werner Salzmann mit einem Referat zur Sicherheits- und Asylpolitik. Dabei machte der Landwirt aus Mülchi den Anwesenden klar, dass sich die aktuellen Asylprobleme längerfristig auch zu einem Sicherheitsproblem für die Schweiz entwickeln können. Im Asylbereich herrschen laut Salzmann momentan unglaubliche Zustände in ganz Europa, die zum Teil unhaltbar seien. «Deshalb ist es wichtig, dass wir wieder selber kontrollieren können, wer in unser Land kommt» betonte der SVP-Ständerat.

Sorgen bereitet Werner Salzmann aber auch der Zustand der Schweizer Armee, die seiner Meinung nach nicht verteidigungsfähig ist. «Wir hätten unsere Armee nie und nimmer dermassen herunterfahren dürfen», kritisierte er. Im Falle eines Falles wäre man heute nicht in der Lage, das Land ausreichend zu beschützen, zeigte er sich besorgt. Deshalb sei es wichtig, das Budget der Armee in den nächsten Jahren entsprechend anzupassen. Die Armee müsse aber nicht bloss mit Waffen und Material aufgerüstet, sondern auch mit genügend Personal versorgt werden. «Uns fehlen Armeeangehörige. Auch diese Fehlentwicklung müssen wir korrigieren», forderte er. Und nicht zuletzt gelte es zu verhindern, dass unsere Rüstungsindustrie ins Ausland abwandere. «Damit der Betrieb und der Unterhalt unserer Armee auch in Zukunft gewährleistet bleibt, benötigen wir eine Rüstungsindustrie vor Ort», gab Werner Salzmann abschliessend zu verstehen. (textwerk/war)